Busreisende unerlaubt eingereist und von Justizbehörden gesucht/ Bundespolizei vollstreckt zwei Haftbefehle

Kontrolle führt zu Festnahmen in Bundespolizisten auf Kontrollplatz Sigmarszell

In der Nacht auf Donnerstag, den 20. Februar, führten Lindauer Bundespolizisten auf dem Kontrollplatz Sigmarszell an der A96 eine Kontrolle in einem Fernreisebus (Route Mailand-Bialystok) durch und trafen auf einen italienischen Passagier. Bei der Überprüfung der Identität des 49-Jährigen stellte sich heraus, dass gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Dresden vorlag.

Der Mann war 2013 wegen Körperverletzung und Vergewaltigung zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden und hatte seine Strafe nicht vollständig verbüßt, bevor er in sein Heimatland abgeschoben wurde. Aufgrund seiner Rückkehr nach Deutschland erwarten ihn nun noch 100 Tage Haft.

Des Weiteren stellten die Beamten fest, dass der Italiener seit seiner ursprünglichen Einreise nach Deutschland im Jahr 2009 in mehrere Straftaten verwickelt war. Aufgrund dieser Vergehen hatte die Ausländerbehörde München ihm 2013 das Recht auf Freizügigkeit entzogen und ein Einreise- sowie Aufenthaltsverbot bis Februar 2028 verhängt. Daher wurde der Italiener wegen unerlaubter Einreise und Aufenthalt angezeigt. Am selben Vormittag wurde er in die Justizvollzugsanstalt Kempten überstellt, und das zuständige Ausländeramt wurde informiert.

Grenzpolizei stoppt georgischen Staatsbürger wegen Überschreitung der Aufenthaltsdauer

Bereits am Dienstag, den 18. Februar, hatten Bundespolizisten die Weiterreise eines georgischen Staatsbürgers am Grenzübergang Ziegelhaus gestoppt. Der 66-Jährige reiste in einem Fernbus von Mailand nach München und hatte seine erlaubte dreimonatige visafreie Aufenthaltsdauer im Schengenraum bereits um über anderthalb Monate überschritten.

Bei einer Fahndungsüberprüfung stellte sich zudem heraus, dass gegen ihn seit 2021 ein Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Körperverletzung bestand. Da der Georgier die geforderten 400 Euro Justizschulden nicht begleichen konnte, musste er eine Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Kempten antreten. Gleichzeitig wurde er auch wegen unerlaubter Einreise angezeigt, und nach der Inhaftierung wird der Mann in sein Heimatland zurückgeführt.