Polizeieinsatz zur Landtagswahl Thüringen 2024 beendet
Ereignisreiche Wahl in Thüringen von Polizeieinsätzen begleitet
Im Zuge der kürzlichen Wahlen in Thüringen waren Polizeikräfte gefordert, den reibungslosen Verlauf von Wahlveranstaltungen und diversen Zusammenkünften in mehreren Städten wie Jena, Weimar, Gotha, Eisenach, Sonneberg und insbesondere in Erfurt zu gewährleisten. Die Beamten hatten dabei nicht nur das Zusammenspiel von Versammlungs- und Pressefreiheit zu sichern, sondern auch eventuelle Störungen der Wahlprozesse zu unterbinden. Mit Stand vom 1. September 2024 um 23:45 Uhr verzeichnet die Polizei elf Strafanzeigen, die sich auf insgesamt 60 Tatverdächtige beziehen.
Dabei lag der Fokus auf 30 Personen, die während eines Marsches in Erfurt gegen das Versammlungsgesetz verstießen, indem sie sich maskierten. Es gab einige wenige Zwischenfälle, die mit der Landtagswahl in Zusammenhang standen, jedoch den Wahlvorgang nicht beeinträchtigten. Das von der Thüringer Polizei angewendete Einsatzkonzept, das auf Deeskalation, kommunikativen Austausch und Vermeidung von Gewalt ausgelegt war, hat sich als erfolgreich erwiesen.
Polizeikräfte aus ganz Thüringen sowie aus anderen Bundesländern wie Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern wurden zur Unterstützung herangezogen. Die Wahl sowie der polizeiliche Einsatz erhielten ebenso Aufmerksamkeit von zahlreichen regionalen und überregionalen Medienvertretern. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen kam es durch verschiedene Versammlungen zeitweise zu Verkehrsbehinderungen.